June, 2004 - Nr. 6
Horst Köhler wird Johannes Rau im Amt des Bundespräsidenten folgen
DN - Die Bundesversammlung hat mit 604 von 1202 gültigen Stimmen den früheren Chef des Internationalen Währungsfonds, Horst Köhler zum Nachfolger von Bundespräsident Johannes Rau gewählt. Die Amtseinführung des neuen Präsidenten findet am 1. Juli statt. In einer kurzen Ansprache nach der Wahl sagte Köhler: "Ich möchte Bundespräsident aller Deutschen sein und ein Präsident für alle Menschen, die hier leben."
Deutschland habe ihm viel gegeben, davon möchte er nun etwas zurückgeben. Köhler unterstrich, dass er eine grundlegende Erneuerung Deutschlands für notwendig und überfällig halte. Als gelernter Ökonom mache er sich Sorgen um den Zustand der deutschen Wirtschaft, um Arbeitsplätze und die soziale Sicherheit in Deutschland. Deutschland müsse sich verändern und besitze auch die Kraft dazu, sagte Köhler.
Hintergrund: Funktion und Wahl des Bundespräsidenten
Der Bundespräsident steht als Staatsoberhaupt protokollarisch an der Spitze des Staates. Er repräsentiert die Bundesrepublik Deutschland nach innen und nach außen und macht den Staat öffentlich "sichtbar". Eine weitere wichtige Aufgabe: die völkerrechtliche Vertretung der Bundesrepublik Deutschland, die Ernennung und Entlassung des Bundeskanzlers und die Ausfertigung von Gesetzen.
"Der Bundespräsident wird ohne Aussprache von der Bundesversammlung gewählt." So bestimmt es Artikel 54 Absatz 1 Satz 1 des Grundgesetzes. Die Bundesversammlung setzt sich jeweils zur Hälfte aus den Bundestagsabgeordneten und Vertretern der Bundesländer zusammen, die nicht notwendigerweise Landtagsabgeordnete sein müssen.
Die Größe der Bundesversammlung richtet sich nach der Stärke des Bundestages. Bei der 12. Bundesversammlung am Sonntag wurden 1204 Stimmen abgegeben, es gab neun Stimmenthaltungen und zwei Stimmen waren ungültig.
